Allgemeine Nutzungsbedingungen für plentyMarketplace

der plentysystems AG

Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags des Kunden/Nutzers geltenden Fassung regeln die Vertragsbeziehung zwischen plentysystems und Nutzern, die über die von der plentysystems AG bereitgestellten Plattform (plentyMarketplace) Plugins für die Software „plentysystems“ bzw. die Leistungen “plentymarkets” und “plentyONE” (nachfolgend Software genannt.) bestellen. Weiter werden über die Plattform Service und Dienstleistungen angeboten sowie eine Projektbörse bereitgestellt.
2. Die Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Kunden/Nutzern und dem Hersteller und Anbieter eines Plugins oder einer Dienstleistung.
3. Die Bedingungen regeln auch die Nutzung des Marketplace im Rahmen einer Projektbörse. Dies bedeutet, dass sich im plentyMarketplace Anbieter aus dem Bereich Gestaltung und Beratung für die Software vorstellen und Ihre Leistung bewerben und anbieten können. Ebenso können Nutzer ihrerseits Gesuche für Anbieter/Dienstleister einstellen, um ein dort beschriebenes Projekt umzusetzen.
4. Nutzer sind bereits Kunden der plentysystems AG oder der plentymarkets Ltd. und nutzen die Software. Diese Bedingungen gelten ergänzend zu den Nutzungsbedingungen für die Software (plentysystems AGB). Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn plentysystems oder der Anbieter des Plugins oder der Leistungen den Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht. Ein System ist die Softwareumgebung des Kunden, in dem er sich einloggt und ihm die Software zur Verfügung steht.
5. Die Nutzungsbedingungen gelten für den Erwerb von Plugins für die Software. Die Plugins ergänzen die Software, aber sind nicht deren Bestandteil, sie werden nicht von der plentysystems AG oder der plentymarkets Ltd. programmiert und von der plentysystems AG nur im Auftrag des jeweiligen Programmierers/Anbieters bereitgestellt, soweit die plentysystems AG nicht ausdrücklich als Anbieter genannt wird.
6. Die plentysystems AG übernimmt keine Gewähr für den von einem anderen Anbieter eingestellten Inhalt und von diesen erbrachten Leistungen.
7. Die plentysystems AG kann auch selbst Anbieter der genannten Leistungen sein. Es gelten auch dann diese Nutzungsbedingen des plentyMarketplace ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Software. Die Erbringung der über diese Plattform vereinbarten Leistung erfolgt unabhängig von der Hauptleistungspflicht der plentysystems AG.
Vertragsschluss bei Plugins
1. Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Anbieter der Plugins. Die plentysystems AG stellt die Plattform für Anbieter bereit. Plugins können nur von Kunden erworben werden, die bereits Kunden der plentysystems AG oder der plentymarkets Ltd. sind und die Software nutzen. Da es sich um Plugins zur Verwendung innerhalb eines Systems handelt, schließt der Anbieter das Angebot zur Nutzung außerhalb der Software aus.
2. Der Nutzer kann die von ihm gewünschten Produkte und Leistungen durch Anklicken auf der Website auswählen. Der Nutzer erhält sodann eine Übersicht zum Erwerb des Plugins angezeigt. Mit dem Klicken auf „Kostenpflichtig bestellen“, „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
3. Die plentysystems AG nimmt das Angebot des Nutzers für und im Namen des Anbieters an und übermittelt diese Bestellung mit allen für die Durchführung erforderlichen Informationen an den Anbieter.
4. Vor dem Absenden des verbindlichen Angebots wird es dem Nutzer ermöglicht, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls durch Löschen aus dem Warenkorb oder Ändern zu korrigieren. Der Nutzer kann so etwaige Eingabefehler korrigieren. Er kann die Bestellung auch durch Schließen des Browsers komplett abbrechen.
5. Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Nutzer eine Eingangs- und Auftragsbestätigung.
6. Der Kaufvorgang wird mit einer plentyId verknüpft. Die plentyId ist die exklusive Nummer eines Mandanten in der Software. Der Mandant entspricht einem Shop.
7. Bei Vertragsschluss und auf der Seite zur Darstellung des Plugins werden der Anbieter und dessen Kontaktdaten genannt und mitgeteilt.
8. Der Anbieter kann Plugins auch kostenfrei zur Verfügung stellen.
9. Eine Miete/ein Abo zur Nutzung eines Plugins kann angeboten werden und ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung.
Auslieferung der Plugins
1. Die Übergabe der Plugins erfolgt direkt in das Software System, mit dessen plentyId und über dessen Account der Nutzer das Plugin erworben hat.
2. Um ein Plugin erhalten zu können, loggt sich der Nutzer in sein System ein und öffnet den Bereich Plugins. Dort befindet sich ein Button, mit dem alle erworbenen Plugins installiert werden können. Das Plugin ist erst dann verfügbar, wenn der Zahlungsvorgang abgeschlossen ist.
3. Der Erwerb des Plugins wird mit der plentyId des Käufers/Nutzers verknüpft. Die Installation und Nutzung ist nur in dem Shop/mit der plentyId des Nutzers möglich, für den/die er das Plugin erworben hat.
Lizenz
1. Der Anbieter ist Inhaber des Urheberrechts und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an dem Plugin und behält sich an dem Plugin alle Rechte vor, sofern diese dem Kunden in diesen allgemeinen Bedingungen oder durch eine ergänzend vereinbarte Lizenz oder anwendbare OpenSource-Lizenz nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind.
2. Nach der Zahlung der Vergütung erhält der Nutzer das nicht exklusive Recht, das Plugin in seinem System zu nutzen.
3. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, das Plugin zu kopieren und/oder aus dem System zu extrahieren. Es ist untersagt das Plugin ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu vermieten oder zu verleasen, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, das Plugin zu unterlizenzieren oder drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Dem Nutzer ist es ferner untersagt, das Plugin zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln („Reverse Engineering“), es sei denn, der Nutzer ist hierzu nach geltendem zwingenden Urheberrecht berechtigt.
4. Alle Rechte am Quellcode der Software verbleiben beim Anbieter. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugriff auf den Quellcode oder Herausgabe des Quellcodes. § 69e Urheberrechtsgesetz bleibt unberührt.
5. Die Lizenz ist nicht übertragbar.
6. Es ist nicht zulässig, Wasserzeichen, Labels oder andere rechtliche Hinweise oder Eigentumshinweise in Plugins zu entfernen.
7. Sollte die plentysystems AG oder die plentymarkets Ltd. berechtigt sein, das Vertragsverhältnis zum Nutzer ordentlich oder außerordentlich zu beenden, so hat der Nutzer gegen den Anbieter der Plugins keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten bzw. des Kaufpreises.
8. Falls der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, enden seine Rechte im Rahmen dieser Lizenz unmittelbar.
9. Der Nutzer erwirbt das Plugin nur in der jeweils zum Zeitpunkt des Erwerbs aktuellen Version, die zu diesem Zeitpunkt mit der aktuellen Version der Software lauffähig ist.
10. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Weiterentwicklung des Plugins. Er hat keinen Anspruch darauf, dass das Plugin mit neueren Versionen der Software kompatibel ist, sofern der Anbieter keine ausdrücklich abweichende Erklärung dazu abgibt.
11. Bei einer kostenfreien Bereitstellung eines Plugins steht es dem Anbieter frei, das Plugin unter einer freien Lizenz (z.B. AGPL) weiter zu geben. Diese gilt dann vorrangig gegenüber diesen Bedingungen.
12. Werden Plugins als Abo-/Mietmodell zur Verfügung gestellt, so sind diese nur so lange nutzbar, wie der Vertrag besteht.
Pflichten des Nutzers
1. Zur Nutzung des Plugins benötigt der Nutzer die Software, die die jeweils gültigen System- und Kompatibilitätsanforderungen für das Plugin erfüllt. Weiterhin ist für die Nutzung ein funktionierender Internetzugang und kompatible Zugangssoftware (Browser) erforderlich. Diese Faktoren können sich auf die Möglichkeit zur Verwendung des Plugins und auf dessen Funktionalität auswirken. Die Erfüllung dieser Systemanforderungen liegt in der Verantwortung des Nutzers.
2. Mit und durch die Nutzung können Kosten und Gebühren bei Dritten ausgelöst werden. Es ist vom Nutzer zu beachten, dass einzelne Plugins Funktionen bei verbundenen Dienstleistern (Versanddienstleister, Verkaufsplattformen etc.) auslösen können. Solche Gebühren liegen in der Verantwortung des Nutzers.
3. Der Anbieter der Plugins kann deren weitere Nutzung von der Installation von Updates abhängig machen. Die Nutzung der vom Nutzer installierten Plugins setzt voraus, dass er dem Erhalt solcher Updates zugestimmt hat und sicherstellt, dass diese ausgeführt werden. Zur Vermeidung von kritischen Sicherheitslücken stimmt der Nutzer zu, dass die Plugins deaktiviert oder automatisch aktualisiert werden.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten gesichert aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang bzw. unzulässiges Nutzen einschließlich der unzulässigen Nutzung der Plugins verhindert wird. Eine unzulässige Nutzung liegt auch dann vor, wenn gegen die Nutzungsbedingungen der Software verstoßen wird.
5. Dem Nutzer ist es untersagt, technische Maßnahmen zum Schutz der Plugins zu umgehen. Dazu gehört auch das Kopieren und Verknüpfen des Plugins mit Kunden-Systemen, für die das Plugin nicht erworben und damit lizenziert wurde.
6. Nachdem Plugins im System des Nutzers verfügbar sind, muss der Nutzer diese Plugins unverzüglich dahingehend überprüfen, ob sie ordnungsgemäß eingebunden und wie angegeben verwendet werden können. Bei Fehlern, Funktionsproblemen oder Mängeln sollte sich der Nutzer unverzüglich an den Anbieter des Plugins wenden.
Vergütung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot
1. Es gelten die im plentyMarketplace angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Alle Preisangaben erfolgen in Euro – sofern keine andere Währung ausdrücklich genannt ist – als Nettobetrag ohne Umsatzsteuer. Wenn nicht anders angegeben, beziehen sich die Preise auf das jeweils abgebildete und beschriebene Plugin.
2. Dabei erfolgt die Abrechnung für und im Auftrag des Anbieters. Die plentysystems AG nimmt stellvertretend für den Plugin-Anbieter die Zahlung an.
3. Der Rechnungsausgleich erfolgt mittels des Zahlungsdienstleisters PayPal. Weitere Zahlungsmöglichkeiten werden nur dann angeboten, wenn dies im plentyMarketplace ausdrücklich mitgeteilt wird.
4. Scheitert der Zahlungsvorgang oder wird er nachträglich rückabgewickelt, so kann plentysystems das Plugin im Auftrag des Anbieters sperren. Der Nutzer stimmt der Sperrung zu, die er durch unverzügliche Zahlung wieder aufheben lassen kann.
5. Der Nutzer erhält spätestens 14 Tage nach Zahlungseingang einen Rechnungsbeleg ausgestellt und digital bereitgestellt.
6. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Gewährleistung
1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
2. Der Anbieter als Hersteller gewährleistet während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, dass die Funktionsweise der Plugins im Wesentlichen der in der Beschreibung angegebenen Spezifikation entspricht.
3. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Plugins den eigenen Anforderungen des Kunden entsprechen. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für technische Einzelheiten oder die Eignung der Plugins für einen bestimmten Zweck, sofern in der Spezifikation der Plugins nichts anderes bestimmt ist. In der Beschreibung der Plugins oder sonstigen Dokumentation festgelegte Spezifikationen stellen keine Garantien dar, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet.
4. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wird der Anbieter nach eigener Wahl Mängel der Plugins durch Fehlerbehebung, Ersatzbeschaffung, Update oder Release einer neuen Version des Plugins beheben. Dem Anbieter stehen zwei Versuche zur Nachbesserung zu. Gelingt es dem Anbieter nicht, die Mängel innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beheben, ist der Nutzer zur Reduzierung der Vergütung („Minderung“) berechtigt. Sollte es sich um einen wesentlichen Mangel handeln, ist der Nutzer statt zur Minderung auch zum Rücktritt berechtigt.
5. Dem Nutzer stehen keine Gewährleistungsansprüche zu,
6. Sofern dem Nutzer aufgrund Gewährleistung ein Anspruch auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zusteht, unterliegt dieser der Haftungsbeschränkung des nachstehenden Abschnitts.
7. Wird ein Plugin unentgeltlich zur Verfügung gestellt, so gilt dies als Schenkung des Plugins in der zum Zeitpunkt der Schenkung aktuellen Version. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die gesetzliche Haftung im Fall einer Schenkung geringer ist als bei einem Kauf.
Vertragsschluss bei Dienstleistungen
1. Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Anbieter. Die plentysystems AG stellt die Plattform für Anbieter bereit.
2. Der Nutzer kann die von ihm gewünschten Leistungen durch Anklicken auf der Website auswählen. Der Nutzer erhält sodann eine Übersicht zur Buchung der Leistungen angezeigt. Mit dem Klicken auf „Kostenpflichtig bestellen“, „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
3. Die plentysystems AG nimmt das Angebot des Nutzers für und im Namen des Anbieters an und übermittelt diesen Auftrag mit allen für die Durchführung erforderlichen Informationen an den Anbieter.
4. Vor dem Absenden des verbindlichen Angebots wird es dem Nutzer ermöglicht, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Inhalt, zu überprüfen und gegebenenfalls durch Löschen aus dem Warenkorb oder Ändern zu korrigieren. Der Nutzer kann so etwaige Eingabefehler korrigieren. Er kann die Bestellung auch durch das Schließen des Browsers komplett abbrechen.
5. Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Nutzer eine Eingangs- und Auftragsbestätigung.
6. Bei Vertragsschluss und auf der Seite zur Darstellung der Dienstleistung werden der Anbieter und dessen Kontaktdaten genannt und mitgeteilt. Der Anbieter erhält die Kontaktdaten des Kunden und die Informationen zum Vertrag übermittelt.
Buchung der Dienstleistung
1. Die Leistungserbringung erfolgt durch den Anbieter. Zur Inanspruchnahme der Leistung nehmen die Vertragspartner miteinander direkten Kontakt auf. Die Kontaktaufnahme kann von beiden Vertragsparteien über die mitgeteilten Kontaktdaten erfolgen.
2. Sofern der Anbieter einen Terminkalender oder anderes Tool zur Bearbeitung des Auftrags und/oder Erbringung der Dienstleistung zur Verfügung stellt, kann er regeln, dass der Kunde dieses nutzen muss.
3. Der Nutzer wird hiermit darüber informiert, dass der Anbieter die im Marketplace angebotenen Leistungen nicht unter Umgehung des Marketplace anbieten darf.
Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer ist zur Mitwirkung verpflichtet. Er stellt dem Anbieter die benötigten Informationen bereit, so dass dieser die vereinbarte Dienstleistung erbringen kann.
2. Die erbrachten Dienstleistungen können beispielsweise durch zusätzliche Abwicklungsvorgänge und Buchungsvorgängen Kosten und Gebühren bei Dritten oder auch plentysystems auslösen. Solche Gebühren liegen in der Verantwortung des Nutzers.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten gesichert aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang bzw. unzulässiges Nutzen einschließlich der unzulässigen Nutzung der Plugins verhindert wird. Eine unzulässige Nutzung liegt auch dann vor, wenn gegen die Nutzungsbedingungen der Software verstoßen wird.
Vergütung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot
1. Es gelten die im plentyMarketplace angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Alle Preisangaben erfolgen in Euro – sofern keine andere Währung ausdrücklich genannt ist – als Nettobetrag ohne Umsatzsteuer. Wenn nicht anders angegeben, beziehen sich die Preise – Irrtum und Druck- bzw. Tippfehler vorbehalten – auf die jeweils dargestellte und beschriebene Leistung.
2. Dabei erfolgt die Abrechnung für und im Auftrag des Anbieters. Die plentysystems AG nimmt stellvertretend für den Anbieter die Zahlung an.
3. Der Rechnungsausgleich erfolgt mittels des Zahlungsdienstleisters PayPal. Weitere Zahlungsmöglichkeiten werden nur dann angeboten, wenn dies im plentyMarketplace ausdrücklich mitgeteilt wird.
4. Der Nutzer erhält spätestens 14 Tage nach Zahlungseingang einen Rechnungsbeleg ausgestellt und digital bereitgestellt.
5. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Gewährleistung bei Dienstleistungen
1. Es gelten die gesetzlichen Leistungsstörungs- und Gewährleistungsrechte.
2. Mit diesen Bedingungen wird nicht festgelegt, ob mit dem Anbieter ein Dienstleistungsvertrag, Werkvertrag oder andere Vertragsart geschlossen wird. Dies ergibt sich aus dem konkreten Vertragsverhältnis und der Leistungsbeschreibung des Anbieters. Das Vertragsverhältnis ist nach den gesetzlichen Regeln durchzuführen.
Regelungen zur Projektbörse
1. Die plentysystems AG möchte Dienstleister und Nutzer zusammenführen. Im Rahmen der Projektbörse wird der Zugriff auf die Daten, Angebote und Gesuche von Nutzern und Dienstleistern ermöglicht. Der Zugriff wird allen Kunden der Software gewährt.
2. In die Projektbörse werden nur jene Dienstleister aufgenommen, die von der plentysystems AG als geeignet und qualifiziert eingestuft wurden und die die Partner-AGB akzeptiert haben. Eine Haftung und/oder Garantie für deren Leistung wird durch die plentysystems AG nicht übernommen.
3. Die Kontaktdaten der Nutzer und Dienstleister werden von diesen jeweils bei deren Gesuchen und Angeboten selbst angegeben. Der Nutzer oder Dienstleister nimmt darüber direkten Kontakt mit dem möglichen Vertragspartner auf. Der Vertrag wird direkt zwischen den Vertragsparteien zu den von diesen festgelegten Vertragsbedingungen geschlossen.
4. Die Bedingungen für das Einstellen eines Angebots oder eines Gesuchs werden in den Partner-AGB geregelt. Diese muss der Nutzer/Dienstleister beim Einstellen eines Projekts in die Projektbörse akzeptieren.
Haftung
1. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegen.
2. Die plentysystems AG ist nur der Betreiber der Plattform plentyMarketplace“. Sie ist hinsichtlich der Plugins oder weiterer Beratungs- und Dienstleistungsangebote nicht Anbieter (wenn nicht ausdrücklich anders angegeben).
3. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Plugins zurückzuführen sind.
4. Gleich aus welchen Rechtsgründen haften der Anbieter und die plentysystems AG nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, oder sofern es sich um schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel arglistig verschwiegen wurde. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht des Vertragspartners, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut.
5. Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung des Anbieters und der plentysystems AG auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
6. Eine weitergehende Haftung des Anbieters und der plentysystems AG ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Nutzungsbedingungen unberührt.
Geistiges Eigentum
1. Die plentysystems AG stellt im Rahmen des Marketplace die Möglichkeit zur Verfügung, dass etwaige Verletzungen des Geistigen Eigentums (Markenrecht, Urheberrecht, Patentrecht etc.) gemeldet werden können. Die Meldung kann an die folgende E-Mail-Adresse erfolgen: ip-infringement@plentymarkets.com
2. Zur Meldung berechtigt ist nur der Inhaber des geltend gemachten Rechts. Mit der Meldung soll er die Verletzung seines Rechts begründen. Unbegründete Meldungen muss plentysystems nicht bearbeiten. Die Bearbeitung erfolgt innerhalb von 48 Stunden an Werktagen.
3. Die plentysystems AG ist berechtigt, das Angebot einer Leistung und/oder Software darauf hin ohne Begründung vorübergehend oder dauerhaft zu entfernen bzw. zu pausieren. Die plentysystems AG wird die Meldung prüfen und dem betroffenen Anbieter eine Möglichkeit zur Stellungnahme einräumen. Er muss seine Stellungnahme innerhalb von 72 Stunden an Werktagen an eine ihm mitgeteilte E-Mail-Adresse einreichen. Während dieser Zeit kann das Angebot pausiert werden.
4. Die plentysystems AG wird dann binnen einer Woche eine Entscheidung darüber treffen, ob im Rahmen dieses Service das Angebot weiterhin auf plentyMarketplace erfolgen darf. Diese Frist kann plentysystems um bis zu drei Tage verlängern, wenn der Vorgang nach eigener Einschätzung komplex ist.
5. Ein Angebot kann wieder zugelassen werden, wenn die gerügte Rechtsverletzung behoben wurde.
6. Die plentysystems AG weist darauf hin, dass kein eigener Einfluss auf die Angebote Dritter besteht und die vorstehend beschriebene Möglichkeit der Meldung von Rechtsverletzungen ein Serviceangebot ist. Maßstab der Entscheidung der plentysystems AG ist das jeweils geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es dient dazu, die Zuverlässigkeit und Integrität der Plattform sicherzustellen. Es ersetzt nicht die staatliche Gerichtsbarkeit.
Datenschutz
1. Die plentysystems AG beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Die Datenschutzbestimmungen sind unter www.plentymarkets.com/de/datenschutz/ abrufbar. Der Anbieter seinerseits ist ebenfalls zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz verpflichtet und kann ggf. dazu eigene Angaben machen.
2. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass seine Daten auch an den jeweiligen Anbieter des Plugins zur Abwicklung des Erwerbs der Plugins weitergegeben werden.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien und alle Streitigkeiten, die sich aus dem oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
2. Sofern es sich bei dem Nutzer und/oder Anzeigen-Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und der plentysystems AG Kassel.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch. Eine in englischer Sprache bereitgestellte Übersetzung dieser Bedingungen dient nur zur Information. Bei Auslegung der Bedingungen und einzelner Klauseln ist ausschließlich der in deutscher Sprache verfasste Text heranzuziehen.
<Salvatorische Klausel

Stand: 19.06.2023

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